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über die deutsche Demokratie mit Hamburgern aus aller Welt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

M it dieser Ansprache sind Sie gemeint, nämlich die Gemeinschaft der Freien im ganzen Land, in unserer Stadt, also alle hier im Raum! In der Demokratie verhandeln die Bürgerinnen und Bürger öffentliche Ange­legen­heiten offen miteinander, gerne strittig, kontro­vers. Gegenstand ist hier und heute die Demokratie selbst – nicht das Ideal, die Utopie, sondern ganz konkret die Demokratie in diesem Land, in dieser Stadt, in unserem Viertel. Diese Demokratie beruht auf dem Grundgesetz, unserer Verfassung, die nicht so heißen darf, aber in diesem Jahr siebzig Jahre alt geworden ist.

Dieses Grundgesetz beginnt mit einem Satz, der banal klingt, aber wie in Fels gemeißelt daher kommt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist es, ohne Wenn und Aber! Nicht, wir streben an oder wir wollen uns bemühen, nein, ohne Vorbedingungen, ohne Voraussetzungen. Punkt, Basta. Und es ist die Würde des Menschen, nicht des deutschen Menschen, nicht des Christen­menschen und auch nicht des weißen Menschen! Gemeint ist also der homo sapiens, die einzige menschliche Rasse. Von diesem Satz sind alle Normen und Werte abgeleitet, die die demo­kratischen Tugenden ausmachen, alle individu­ellen Freiheits­rechte (Meinungs­freiheit, Versammlungs­freiheit, Reise­freiheit usw.) und Gleich­heits­gebote, der Schutz von Minder­heiten, das Asylrecht, Gleich­behandlung von Behinderten.

Die Franzosen haben das zusammen­gefasst in ihrem Revolutions­slogan Liberté, Egalité, Fraternité – letzteres würden sie heute vielleicht anders formulieren. Die Deutschen singen seit fast 180 Jahren von Einigkeit und Recht und Freiheit… als Grundlage eines glücklichen Lebens – wir sehen von dem Quatsch der ersten beiden Strophen ab (übrigens:  ☛  Wo wurde das Lied zum ersten Mal gesungen?).

Also: auf der einen Seite der Demokratie, sozusagen der Schokoladen­seite, stehen die Normen, Werte, Tugenden – das, was das Zusammen­leben der Menschen angenehm macht und die Freiheit des Einzelnen sichert. Aber die Demokratie zeigt noch eine Seite, und auch sie lässt sich aus Artikel 1 Grundgesetz ableiten.Dort heißt es nämlich: Sie – die Würde des Menschen – zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Gewalt oder Macht oder Herrschaft – das klingt nicht gerade nach Tugend, nicht wahr!? Aber genau darum geht es in der Demokratie eben auch, und zwar von Anfang an: demos – das Volk, kratos – die Herrschaft, also die Herrschaft des Volkes.

Das Volk regiert sich selbst. Aber wie macht man das, wie organi­siert man das, welche Spiel­regeln braucht man dafür? Es gibt kaum eine Gesell­schaft, einen Staat, der sich nicht irgendwie demo­kratisch nennt, und sie alle haben sich unter­schied­liche Spielregeln gegeben. Das Wahlrecht kann man so regeln wie bei uns in den fünf Wahl­rechts­grund­sätzen: frei, geheim, unmittelbar, gleich, direkt. Es geht aber auch anders wie z. B in den USA. Welche Rolle spielt das Staats­oberhaupt? Welche Bedeutung haben politische Parteien? Und vor allem, wie macht man das mit der Gewalten­teilung, welche Rolle haben die Richter, die Medien, die Regionen, also der Födera­lismus. Dabei geht immer um die Frage, wer darf was, und wer darf was nicht. Und das meint nichts anderes als, wer hat die Macht. Denn nur wer die in der Hand hat, der kann gestalten!

In den nun folgenden Gesprächs­runden wollen wir fragen: Wie sieht es aus mit den Tugenden des demo­kratischen Zusammen­lebens in dieser Gesell­schaft – wie leben das die einge­borenen Deutschen und wie erleben das Menschen, die nicht in dieses Grund­gesetz hinein­geboren sind und die deshalb mit einem besonderen Blick darauf schauen: Wie passen die beiden Seiten zueinander, die Tugenden einerseits, die Macht-Spielregeln andererseits. Wir könnten das anhand der aktuellen politischen Situation z. B. in England wunderbar beobachten. Wir konzentrieren uns aber vor allem auf die Zustände hierzulande.

Wie sehen Sie, Menschen mit Erfahrungen aus anderen Kulturkreisen, Menschen, die ihre persön­lichen oder familiären Wurzeln in anderen Gesell­schaften haben, das Spiel mit der Macht in diesem Land? Was fällt Ihnen auf? Wie geht es Ihnen damit? Und wie unterschiedlich sind dabei die Erfahrungen und Sicht­weisen von Menschen z. B. aus Ghana und Polen, aus Kolumbien und der Türkei. Ich bin sehr neugierig auf diese Geschichten. Und ich wünsche Ihnen, dass auch Sie neugierig werden aufeinander, dass Sie offen reden miteinander und respektvoll einander zuhören in den folgenden Gesprächsrunden.

Und noch ein letztes: Vergessen Sie nicht Ihren Humor: Vielleicht finden Sie bei diesen ernsten Themen auch mal ein Anlass zu lachen, über einen Witz, den es bei Ihnen zu Hause über die Deutschen gibt, über eine schräge Begegnung, eine Anekdote. Denn: Nirgendwo sind die Menschen so frei und gleich wie im gemeinsamen Lachen! Probieren Sie es aus…

Achim Steinke, Hamburg 05.09.2019